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Das Treffen der Vorsitzenden zu den  bilateralen Verhandlungen f?r die Zusammenarbeit zwischen Russland, Wei?russland, Litauen und Polen fand am 3. M?rz in Kaliningrad statt. Diesmal wurde das vorgesehene bilaterale Treffens in eine vierseitige Konferenz umgewandelt.

Verhandlungen auf dieser Ebene haben sich als  perspektiv- und effektvoll erwiesen, weil auf den  Sitzungen wichtige und manchmal sogar auch scharfe Probleme er?rtert und gel?st werden, die in den Wechselbeziehungen  der angrenzenden Nachbarl?nder auftreten. Das Kaliningrader Gebiet hat eine besondere Bedeutung f?r die Beziehungen Russlands mit Polen und Litauen, weil nur dieser Teil des Landes an die genannten L?nder angrenzt. Aber auch Wei?russland hat in diesem Zusammenhang einen bedeutenden  Bezug zum Kaliningrader Gebiet, weil ?ber Wei?russland praktisch alle Landtransporte zwischen der baltischen Exklave und dem ?brigen Territorium Russlands gehen.

Zum G?terverkehr und den Tarif-vereinbarungen
Noch vor der offiziellen Begegnung traf sich der Gouverneur des Kaliningrader Gebietes, Georgij Boos mit dem wei?russischen Vorsitzenden des bilateralen Rates, Vize-Premier Andrej Kobjakow. Besprochen wurde der R?ckgang des Warenumsatzes zwischen der Region und Wei?russland. Herr Kobjakow nannte Warengruppen, mit deren Hilfe die fr?here Umsatzh?he erreicht und sogar vergr??ert werden soll: Landwirt- schaftsproduke, Stra?en- und Kommunaltechnik, Baumaterialien. Die letzten sollen den steigenden Bedarf im Kaliningrader Gebiet decken, welcher durch Realisierung einiger Gro?projekte bedingt ist: Bau des Atomkraftwerkes, Primorsker Auto- bahn (K?stenautobahn) und unterschiedliche verschiedene andere Objekte, die auch den Naturschutz betreffen.
Zur Teilnahme an einem dieser Projekte, es handelt sich hier um die Errichtung des internationalen Jugend-Erholungszentrums  „Baltikum Artek“,  lud der Gouverneur Boos die  Vertreter der wei?russischen Seite ein.
Au?erdem lenkte er die Aufmerksamkeit seines Partners auf die Notwendigkeit einer konstruktiven Entscheidung zu dem  erfolgreichen Transportprojekt „2K“. Hierbei handelt es sich um eine logistische Zusammenarbeit des Kaliningrader Hafens mit dem litauischen Hafen in Kaunas. Eine gemeinsame Tarifpolitik verspricht sowohl dem Kaliningrader Gebiet, als auch Litauen und dem transittr?chtigen Wei?russland gro?e Vorteile.
Zum Grenz?bergang und der „Kernkraftregion Europas“
Im Verlauf des Treffens mit allen vier Vorsitzenden des Rates sprach jeder von ihnen  ?ber die Perspektiven der bilateralen Beziehungen, ungeachtet der neuen Form dieser Konferenz. So sprach der polnische Beauftragte Peter Stahanchik, Stellvertreter des Innenministers,  besorgt ?ber bauliche Verz?gerungen auf der russischen Seite des Grenz?berganges Mamonowo 2 – Grzechotki. In seinen Ausf?hrungen bezog er sich auf Gespr?che, die im Oktober des vergangenen  Jahres stattgefunden hatten. Konkret war dabei die Rede davon, dass mit Beginn des neuen Jahres die Grenz?bergangsstelle einen Durchlass von 4000 Transporte in 24 Stunden gew?hrleisten soll. Dies geschah jedoch nicht.    Weiterhin erinnerte der polnische Beauftragte an das Versprechen der russischen Seite, diesen Grenz?bergang schon im laufenden Jahr auf  Vordermann zu bringen. „Wir warten ungeduldig darauf“ sagte Herr Stahanchik mit besonderem Nachdruck abschlie?end zur Position Polens.
F?r Litauen ist die Energetik das wichtigste Segment in den Beziehungen mit dem   Kaliningrader Gebiet. Das brachte der stellvertretende Minister f?r Ausw?rtige Angelegenheiten, Evaldas Ignatavicius, zum Ausdruck. In erster Linie ist das gekennzeichnet durch verschiedene Verbindungen. Das betrifft den Baubeginn des Baltischen Atomkraftwerkes, die Pl?ne Litauens zum Bau eines eigenen Atomkraftwerkes anstelle des geschlossenen in Ignalin und letzlich betrifft es auch ?hnliche Pl?ne von Wei?russland. Der litauische Vorsitzende dr?ckte sich bildlich aus: „Man kann sagen, dass hier in Europa ein einzigartiges Dreieck entstehen wird, eine Kernkraftregion Neman. Dadurch werden sich viele interessante M?glichkeiten bieten. Aber auch viele Probleme werden uns begegnen, die wir im Laufe einiger Jahre w?hrend der Verwirklichung unserer Projekte werden l?sen m?ssen.“
Zweitens k?nnte es f?r das Kaliningrader Gebiet in der Perspektive den Nachteil bringen,  zus?tzlich zu seiner geographischen und politischen Ausgeschlossenheit nun noch in eine isolierte Insel der Energiegewinnung zu geraten. Polen und Litauen sind dabei, in das gesamteurop?ische Energiesystem UCTE einzuflie?en, mit welchem unser gegenw?rtiges osteurop?isches System unkompatibel ist. „Wir haben vorgeschlagen, m?glichst schnell Wege f?r eine Synchronisation beider Systeme zu finden und deren M?glichkeiten auszuarbeiten“, – sagte Herr Ignatavicius.

Zum Visum und den Tarifkriegen
Ziemlich bemerkenswert waren die Worte des wei?russischen Vize-Premiers A. Kobjakows. Er rief alle dazu auf, sich zur L?sung der Transportprobleme vom nationalen Egoismus fernzuhalten. Es sei daran erinnert, dass regelm??ige Tariferh?hungen f?r „fremde“ G?ter, auch als „Tarifkriege“ bekannt, nicht nur die Quelle f?r manche ?konomische, sondern auch f?r politische Konflikte in dieser Makroregion ist.
F?r das Kaliningrader Gebiet ist die allerwichtigste Frage heutzutage eine Liberalisierung der Visumangelegenheiten. Dar?ber sprach Gouverneur Georgij Boos. Die russische Seite trat mit der Initiative auf, eine Expertengruppe zu gr?nden, die ganz unterschiedliche, auch normabweichende L?sungen f?r dieses Problem auf dem regionalen Niveau suchen w?rde, um dann Ergebnisse auf zwischenstaatlichen Niveau anzubieten.

?ber ein Treffen von drei Ministern und   zum Thema Energiebr?cken
Zu den bisherigen Ergebnissen der Konferenz  wurde auch ein Treffen der Transportminister und Direktoren der Eisenbahnen Russlands, Litauens und Wei?russlands vereinbart. Das Ziel der  Besprechungen sollte darin liegen, dass die beteiligten Seiten konkurrenzf?hige Bedingungen f?r G?tertransporte schaffen und eine gemeinsame Tarifvereinbarung treffen. Eine andere Richtung ist die Ausarbeitung von Pl?nen zum Bau von Energiebr?cken zwischen unseren L?ndern, um so eine Freiheit f?r den Energiehandel auf allen M?rkten gew?hrleisten zu k?nnen. Und der dritte Gesichtspunkt w?re die Errichtung eines Systems zum Informationsaustausch ?ber ankommende G?ter. Das k?nnte die Abfertigung an den Grenz?berg?ngen deutlich beschleunigen. Ein solches System hat sich schon als sehr n?tzlich in den Beziehungen zwischen dem  Kaliningrader Gebiet und Wei?russland erwiesen.
Die neue Konferenzebene wurde als nutzvoll und effektiv eingesch?tzt und anerkannt. Herr Ignatavicius hat es sehr treffend mit den Worten ausgedr?ckt: „Wir leben alle in einer einheitlichen Region und unsere vereinende Hauptidee soll eine Zukunft ohne Grenzen sein!“

OLEG PAWLOW