Startseite Kultur Veranstaltungen Eine üble Geschichte über eine Grünanlage: die Rundschau von „NewKaliningrad.Ru“
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Eine üble Geschichte über eine Grünanlage: die Rundschau von „NewKaliningrad.Ru“ Drucken E-Mail
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Das Abholzen von der Grünanlage bei der Straßenkreuzung  von Karl Marx, Krasnaja und Patsaeva Straßen hat die öffentliche Resonanz und die allergrößte Reaktion der Lokalbehörde ausgelöst.  Gleich nachdem das Unternehmen „EuroStrojKom“ die Bäume in dem dortigen Park abgeholzt hatte, klagten  die Lokalbehörde, breiteten bedauernd die Arme aus und gaben ein Paar Erklärungen und Versprechungen ab, die Einwohner der benachbarten Häuser ihrerseits  stiegen in die Bewegung des „grünen Protestes“ ein. Wie auch immer das weitere Schicksal von dem Grundstück sein mag, das Geschäft ist schon besorgt - die Bäume sind abgeholzt. Der Kolumnist von „NewKaliningrad.Ru“ hat versucht, sich an die Chronologie zu erinnern und diese Geschichte des Abholzens mit den anderen ähnlichen Geschichten, welche die öffentliche Resonanz ausgelöst haben, zu vergleichen. 

Unerwartete Holzfäller 

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Über das Abholzen im dem Park auf Karla Marxa Straße hat man im Augenblick angefangen zu sprechen. Die ehemalige Stellvertreterin  des Industrieministers vom Gebiet Kaliningrad Marina Drutman bekam in Sicht samstagmorgens, am 21. Mai, dass  man vor ihren Fenstern die Bäume im Park fällt. Das Abholzen hatte angefangen um 9 Uhr morgens, als die Einwohner von den benachbarten Häusern sich noch ausschliefen nach der Arbeitswoche und einem fröhlichen Freitag.  In dieselbe Zeit, dank einem glücklichen Zufall, war die Spitze der Stadtverwaltung in der Sitzung der politischen Versammlung  der Lokalabteilung von Partei „Edinaja Rossija“, wo die Fahne des Abteilungschefs ging von Hand des Bürgermeisters Alexander Jaroschuk  zu Hand seines Stellvertreters, Abgeordneten und ehemaligen Kämpfers Andrej Schumilin  über.  Gegen Mittag desselben Tages war der Park aus aller Kraft abgeholzt worden. Nebenbei empörten sich die Einwohner, beklagten sich über den Bauherrn, der ihnen gedroht und ihre Autonummer aufgezeichnet hatte, damit sie „nicht herauslehnten“  und im Falle des Falles „nie wieder cruisten“.  Der Vertreter des Bauherrn ging über das Terrain herum, wollte kein Wort über sich reden und keine Rodungsgenemigung zeigen.  Die Einwohner empörten sich und berieten, wie sie sich benehmen sollten, in diese Zeit aber setzten die Arbeiter im Park fort, mit Sägen und Maschinen zu schuften. Die Bäume fielen nacheinander. Die Leute machten Photos und Videos, setzten fort, wer wem zu rufen – wer irgendwelche Freunde oder Bekannte hatte, die ihnen empfehlen könnten, wie sie sich benehmen sollten und was sie machen könnten. Danach hatte der Vertreter des Bauherrn dem Kolumnist von „NewKaliningrad.Ru“ doch die Rodungsgenemigung gezeigt. Dabei lag in der Mappe  zusammen mit der Rodungsgenemigung die Liste der gefällten Bäume – das Dokument, das zur Rodungsgenemigung gehört. Doch diese Liste war auf das Jahr 2010 datiert, von der Stellvertreterin des Verwaltungschefs Danuta Smirnova unterzeichnet und 18 Benennungen der Bäume enthielt, wohin die Bäume mit Stammfäule und Kronenbeugung eingetragen waren. 

Alte Sünden

Die Stadtverwaltung breitete sogleich bedauernd die Arme aus und erklärte, dass sie mehrmals und erfolglos über den Grundstück beim Gericht verklagte. Zuerst hatte es der Stadtverwaltung nicht gelungen, das Baurecht auf dieses Grundstück abzufertigen, danach verpflichtete der Bauherr die Stadtverwaltung im Prozesswege die Rodungsgenemigung auszustellen. Später stellte es sich heraus, dass das Protokoll über die Zuweisung von dem Grundstück im Jahr 2003 gesetzlich und rechtsmäßig erstellt wurde und später im Jahr 2007 passten die Abgeordneten den Generalplan der Stadtentwicklung an die Grundstücke, die durch die Protokolle über die Zuweisung von Baugrundstücken rechtsgültig gemacht worden waren. Schon am Montag lies die Stadtverwaltung das Presseinfo zirkulieren, mit den Erläuterungen darüber, wie es dazu gekommen war, das der Park auf Karla Marxa Straße unter die Axt geriet. Und diese Erläuterungen enthielten folgendes: das Protokoll über die Grundstücksauswahl wurde im Jahr 2003 erstellt, danach gelang es nicht, sowohl die Baugenehmigung zu erteilen als auch den Pachtvertrag für das Grundstück auszufertigen, der Bauherr hatte alle Versuche auf dem Gerichtswege abgestellt. Doch die gute Vorsätze waren nicht nur ohne Ergebnis geblieben, sondern auch nicht auf die große Glocke gehängt, - nur am Tag des Abholzens wurde es bekannt, dass die Stadtverwaltung mit jemandem den Prozess über die Bebauung geführt hatte. Laut dem Pressedienst der Stadtverwaltung wurden die Primärdokumente rechtsmäßig erteilt, deswegen wurden die Handlungen der Stadtverwaltung später angefochten. Die neue Information über die Rechtsmäßigkeit der Handlungen von dem Bauherrn ist am Dienstag erschienen – es stellte sich heraus, dass der erfolgreiche Teilnehmer der Gerichtsverhandlungen „EuroStrojKom“ doch gegen etwas verstoßen hatte. Unter anderem, wie es man in der Stadtverwaltung bemerkte,  hatte der Bauherr unter anderem die Bäume gefällt, die er verpflanzen sollte. Und eben das stand in der Liste der gefällten Bäume, die ein Teil der Rodungsgenemigung war.  Diese Liste wurde dem Reporter von „NewKaliningrad.Ru“ in der Stadtverwaltung gezeigt. Sie war auf den 13. April 2011 datiert wie eigentlich die erste Seite der Rodungsgenemigung. Gar nicht so, wie die Genehmigung, die von dem Auftragnehmer am Stock gezeigt wurde. Am Abend desselben Tages deutete der Bürgermeister von Kaliningrad Alexander Jaroschuk auf der Extrabesprechung mit den Journalisten seine Stellung an und machte die ehemalige Chefarchitekterin  Tatjana Kondakowa mitverantwortlich. „Vom Jahr 2003 bis Jahr 2007 hatte die damalige Stadtverwaltung von Kaliningrad, insbesondere Tatjana Kondakowa, welche die Chefarchitektorin bis an das Jahr 2005 war, 380 Akten der Grundstückauswahl für die Bautätigkeit in der Stadt ausgestellt“, - erklärte der Bürgermeister und zeigte die Liste, die aus 32 Grundstücke bestand, die für die Bautätigkeit gegeben worden. Zwei Tage später war diese Liste ergänzt und auf der Webseite „NewKaliningrad.Ru“ veröffentlicht worden und die Volontäre – die Verteidiger von den Grünanlagen reichten die Anklage bei Gericht mit der Förderung, den Beschluss von den Abgeordneten des Bezierksrates, welche die Änderungen im Generalplan  von der Stadt im Jahr 2007 gemacht hatten, zurückzurufen. Der Bürgermeister von Kaliningrad nahm auf sich die Verantwortung für 9 Grundstücke. „Ich kann allen direkt in die Augen sehen, unter meiner Leitung ist es 9 Grundstücke abgesondert worden und ich kann zeigen, wo sie sich befinden.  Tatjana Kondakowa antwortete auf das Statement von Jaroschuk und bezweifelte dadurch seine Worte, außerdem entledigte sie sich der Verantwortung  für 21 von 41 Grundstücke.  „Ich hatte in der Stadtverwaltung seit 2005 nicht gearbeitet. Von 41 Grundstücke werden 20 Grundstücke nach dem Jahr 2005 freigegeben worden. Außerdem, wenn ihr nach meinem Vorbild vorgeht und die Kartei der Schiedsgerichtsfälle untersucht, dann findet ihr, dass es keine Klagen über die Grundstücke von der Administration gestellt worden, “ – erklärte Tatjana Lasarewna dem Reporter von „NewKaliningrad.Ru“. 

Der grüne Protest 

Inzwischen traten die Einwohner von den benachbarten Straßen Karl Marx, Krasnaja und Patsaeva dem Protestposten der Verteidiger von anderen Grünanlagen bei, derjenigen Verteidiger, die Chefvolontärin und die Verteidigerin seit mehr als ein Jahr von Jaltinskij Park Tatjana Pankratjewa versammelt und gelehrt hatte, die Protestposten durchzuführen. Doch etwas wirkungsvoller als Protestposten und Plakate auf den Fenstern hatten die Volontäre nicht arrangiert, und die Protestposten versammelten mit der Zeit immer weniger Leute. Letztendlich ging der letzte Protestposten, in dem die Verteidiger der Grünanlage auf Karla Marxa Straße teilgenommen hatten, beinahe unauffällig vorbei. Die Schaulustigen hatten sich für die Sonderlinge, denen es nicht egal war, was vor ihren Fenstern wächst – die Bäume oder die Hochhäuser,- nicht besonders interessiert. Außerdem hatten die Einwohner ihre eigenen gesellschaftlichen Anhörungen arrangiert, während deren alle Anwesenden (86 Leute) gegen den Bau stimmten. Laut den Ortsbewohnern hatte der Bauherr keine gesellschaftlichen Anhörungen für sie durchgeführt. „Angeblich hatte jemand bewilligt, den Müllplatz von dieser Stelle wegzuschaffen, dabei kamen zu diesen Anhörungen keine Vertreter der Stadtverwaltung und der Abgeordnete Migunow schickte seinen Assistenten her. Also, setzte sich die Macht über unsere Veranstaltung hinweg“, - erzählte das Mitglied der Initiativgruppe Fatima Kultschanowa. Die Ortsbewohner sind sich sicher, dass der naheste Haus zum Grundstück den Bau in der Nachbarschaft nicht überleben wird und stürzt ein. Sie wollen ein Paar Begutachtungen durchführen, um die Beweise den verschiedenen Behörden nachzuliefern. Es wäre nicht faire, die Gerichtsverfahren der Verteidiger von Jaltinskij Park nicht zu erwähnen, welche die Stadtverwaltung bewegte, an Kaliningrader Schiedsgericht zu gehen. Doch das Gericht wies die Klage des Komites für Staatsvermögen zurück und verweigerte, die Klage zu behandeln: anstatt des Komites für Staatsvermögen sollte die Stadtverwaltung als Kläger aufzutreten. Jaroschuk schlug den Volontären vor, den Kompromiss mit dem Bauherrn einzugehen und drückte die Befürchtungen aus, dass dieser nach den Gerichtsverfahren die Belastungen wie Errichtung von dem neuen Park, bauliche Gestaltung von dem naheliegenden Territorium,  Teichreinigung, Vergraben von der Fernheizleitung  und Fassaderenovierung  des „Hauses mit dem Hirsch“ für die Summe von insgesamt 60 Millionen Rubel verweigern wird. Die Volontäre verweigerten, die Kompromisse einzugehen und die Stadtverwaltung wird das Gerichturteil bei der Appellationsinstanz anfechten. Inzwischen hatte der berüchtigte Bauherr von Jaltinskij Park „Grandstroj“ GmbH rechtmäßig den Bau angefangen auf dem Territorium, das ein Jahr nach dem Abholzen stillstand. Momentan gräbt die Technik die Baugrube für das Fundament des zukünftigen Hauses. Während eines Jahres der Gerichtsverhandlung  haben die Volontäre des Jaltinskij Park einige Protestposten durchgeführt und sich an einige zuständige Stellen gewendet, Kilos von Dokumenten gesammelt und jetzt warten sie auf die neue Phase in dem gerichtlichen Teil der Geschichte. 

Alte Wunden 

Es gab einige Grünanlagen, die dem Abholzen ausgesetzt waren, was bei den Ortseinwohnern die Unzufriedenheit erweckte. Die vorjährige Geschichte mit dem Tschkalowskij Wald wo die Bäume ersichtlich unrechtmäßigerweise von jemandem abgeholzt wurden, blieb stecken im öffentlichen Sinne nach den Anhörungen über den Bau. In der Stadtverwaltung versichert man, dass heutzutage die Entscheidung getroffen ist, den Wald zum Erholungsgebiet zu machen. Die Volontäre sagen, dass „man ihnen das auch gesagt hat, aber keine Dokumente gezeigt“. Und der Abgeordnete des Bezierksrates Alexander Pjatikop, welchen derselbe Bezirk  für die neue Einberufungsperiode des örtlichen Organs der Vertretungsmacht gewählt hat, der alle beteuerte, dass ohne die Ringautobahn der Bezirk Tschkalowsk  nicht überleben wurde, schweigt auch.  Der Protest gegen das Abholzen von der Grünanlage in der Nähe vom Sportkomplex „Junost“ hatte keine langfristige Fortsetzung gehabt, wahrscheinlich deswegen, weil die nächstliegende Häuser erheblich weit von dem Bauplatz im Verhältnis zu anderen Grünanlagen liegen. Juzsnij Park befindet sich auch in einer seltsamen Lage: es gibt die Entscheidung über die Bautätigkeit und der Grundstück ist in die Liste der Baugrundstücke eingetragen worden. Die Akten von der Grundstückzuweisung waren oftmals verändert worden wegen der Proteste der Einwohner und die Sache hatte schon die Züge des ethnischen Konfliktes bekommen. Dabei wendeten die Verteidiger des Parks mehrmals die Aufmerksamkeit darauf, dass religiöse oder nationale Fragen keine Beziehung auf ihren Protest hatten.  „Wir erheben Protest gegen die Bebauung des Parks, der Grünanlage, aber nicht gegen die Moschee oder einer religiösen Institution“, – erklärte das Mitglied der Initiativgruppe für Verteidigung des Juzsnij Parks Julia Jatsenko. 

Die neuen Methoden 

Nach der Veröffentlichung von der Liste der Baugrundstücke wendete sich die Gruppe aus 9 Verteidigern der Grünanlagen ans Gericht mit der Anforderung, die Entscheidung der Abgeordneten des Bezirkrates vom Jahr 2007, welche die Änderungen in den Generalplan möglich machte, ungültig vom Tage der Verabschiedung zu machen.  Der Vorsitzende des Ausschusses für Bürgerrecht der regionalen Gesellschaftskammer Sergej Borodihin erläuterte  dem Internetportal „NewKaliningrad.Ru“ die Situation mit ähnlichen Gerichtsverhandlungen, die die Grünanlagen betrafen. „Ich habe mehrmals wiederholt,  dass es in unserem Gebiet eine Justizpraxis existiert, die die Bürgerrechte in der Städtebaupolitik minimisiert. Das heißt  dass für einen einfachen bürger etwas beim Gericht nachzuweisen  praktisch unmöglich ist, - erläuterte Sergej Borodihin. Ich habe eine große Erfahrung der Gerichtsverhandlungen und ausgehend davon kann ich den Bürgern raten, die Lokalbehörde oder die Anklagebehörde dazu zu bewegen, sich ans Gericht zu wenden, wie es im Falle mit Jaltinskij Park gemacht worden ist“. Laut Borodihin, in Fällen wenn die einfachen Bürger sich ans Gericht wenden mit der Absicht, die Parks und Grünanlagen zu erhalten und vom Abholzen und darauffolgenden Bebauung zu schützen, kommt der Gericht zum Schluss, dass die Beschwerdeführer nicht zur Gruppe gehören, dessen Interessen durch die Bebauung verletzt werden und weisen es ab, die Klagen stattzugeben.  Übrigens, selbst wenn es den Volontären gelingen wird, die Entscheidung der Abgeordneten abzustreiten, ist es doch unklar, was mit den Akten der Zuweisung von Baugrundstücken, die von der Stadtverwaltung 2003-2007 rechtsmäßig ausgehändigt worden sind, weiter geschehen wird. Es ist schwer zu sagen, ob die Hinzuziehung von der Stadtverwaltung die Früchte trägt oder ein Schein von der öffentlichen Tätigkeit schafft, weil keine prinzipiellen Entscheidungen getroffen worden sind und es eine Reihe von Äußerungen und Planen gibt. Sowohl Jaroschuk als auch Borodihin haben erklärt, dass die Stadtverwaltung zusammen mit der regionalen Gesellschaftskammer die „Problemstellen“, die mit der lokalen Bebauung und vorhergehender Zuweisung  von Baugrundstücken verbunden sind, abhandeln wird. Jaroschuk hatte versprochen, dass die Stadtverwaltung bis ans Ende des Jahres 2011 den 15 Terrains den Status vom Erholungsgebiet zurückgeben wird. Anscheinend soll in diese Liste das Territorium im Tschkalowskij Wald kommen. Die Stadtbehörden haben endlich das Problem der lokalen Bebauung gemerkt und haben versprochen, es zu lösen. Es ist nicht zu verwundern, dass dieses Problem niemanden rechtszeitig interessiert hat. Es passiert oft wenn irgendwelche  Geldinteressen ins Geschehen einmischen.  Es ist seltsam, dass diese Fragen von der Lokalbehörden viel später zur Diskussion gestellt worden waren als einige Abholzungen, die die Ortseinwohner in Aufregung gebracht hatten, durchgeführt waren. Nicht weniger seltsam ist ein anders Ding: sichtbar und unsichtbar in Kaliningrad anwesender heutiger Abgeordnete der Staatsduma Jurij Sawenko, der offensichtlich in der Aushändigung von dem Auflauf der Akten der Zuweisung von Baugrundstücken beteiligt ist, sieht in den Augen der Öffentlichkeit für das Geschehen nicht verantwortlich aus. Jemand hatte ihn in die Staatsduma gewählt. Jemand hatte ihm die erstaunlich hohe Einschätzung während vielen Jahren nach dem Rücktritt vom Bürgermeisterposten  gemacht.  Die Geschichte mit der Grünanlage auf Patsaewa-Krasnaja-Marxa  Straßen wurde zum Katalysator für die Veröffentlichung von allen Zonen, die eine breite öffentliche Diskussion auslösten.  Sie verursachte die plötzliche Besprechung des Bürgermeisters und die geplante Sitzung zusammen mit der Gesellschaftskammer. Wer weiß, wofür es gut ist, mit wessen Interessen auch immer diese Geschichte zu tun hat. Hauptsache ist, dass diese Reihe von den besten Absichten,  Versprechungen und Erklärungen in die Tat umgesetzt wird. Wahrscheinlich wird Kaliningrad in diesem Fall im Schatten bleiben können.  Im Schatten der Bäume, die in den Parks und Grünanlagen wachsen. 

Text: Natalia Kalugina, Photo: „NewKaliningrad.Ru“, Quelle: „NewKaliningrad.Ru“
Zuletzt aktualisiert am Mittwoch, 08. Juni 2011 um 09:26 Uhr
 

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